Die Initiative Nachrichtenaufklärung, kurz INA, ist ein Zusammenschluss von Journalisten und Medienwissenschaftlern, der nach dem amerikanischen Vorbild “Project Censored” zum zwischenzeitlich 13. Mal eine Top-Liste veröffentlichte, die Nachrichten und Themen eines Jahres aufzeigt, welche von den Medien nicht ausreichend berücksichtigt wurden.

So findet man in den kürzlich veröffentlichten Top-Themen 2009 neben einem Bericht über den “Notstand im Krankenhaus: Pflegebedürftige allein gelassen” auch Informationen über die “Rechtswidrige Anwendung von Polizeigewalt“.

Darin offenbart sich sowohl eine fehlende Transparenz durch Polizeiinterne Ermittlungen bei Anzeigen gegen Beamte, als auch die generelle Vernachlässigung des Themas vor allem bei Redaktionen von Lokalzeitungen, da diese auf eine gute und unproblematische Zusammenarbeit mit den Dienststellen angewiesen sind.

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Den kompletten Bericht möchten wir nachfolgend für Euch dokumentieren:

Rechtswidrige Anwendung von Polizeigewalt

Auch in einem Rechtsstaat wie Deutschland kommen gewaltsame Übergriffe der Polizei vor. Diese Fälle werden selten aufgeklärt, denn gegen die Verdächtigen ermittelt die Staatsanwaltschaft, deren wichtigste Helfer die Polizisten sind. Kommt es dennoch zu Gerichtsverfahren, werden diese meistens eingestellt. Polizisten, die häufig neben den Opfern die einzigen Zeugen sind, sagen selten gegeneinander aus. Die Medien berichten nur über spektakuläre Einzelfälle. Es mangelt jedoch an Informationen über das alltägliche Problem und darüber, dass es keine unabhängige Ermittlungsinstanz gibt.

Sachverhalt & Richtigkeit:

Die Tatsache, dass Polizeibeamte manchmal zu schnell oder absolut unbegründet zuschlagen, ist unumstritten. Wie viele dieser Fälle auftreten, ist in der Fachwelt jedoch sehr umstritten. Für Polizeigewerkschaften sind prügelnde Beamte nur einzelne schwarze Schafe. Dagegen schätzt die Sektionsgruppe Polizei von Amnesty International (AI) die Übergriffe in Deutschland auf bis zu 4.500 pro Jahr. AI führt diese Angaben auf parlamentarische Anfragen in fünf Bundesländern zurück.

Thomas Feltes, Kriminologe der Ruhr-Universität-Bochum, hält die Zahlen von AI jedoch für „skandalisierend und unseriös“. Damit das Problem überhaupt eingeschätzt werden könne, müssten andere Daten erhoben werden. Feltes fordert eine unabhängige Beschwerdestelle, um mögliche Fälle von Polizeigewalt untersuchen zu können.

Problematisch ist auch die enge Verbundenheit von Staatsanwaltschaft und Polizei. Da die Polizei im Auftrag der Staatsanwaltschaft auch noch selbst die Vorfälle untersuche, seien die Ermittlungen nicht unabhängig, kritisiert AI. Das bestätigen mehrere Kriminologen: Die Ermittlungen werden intern geführt, was zum einen zu einer sehr rigiden Informationspolitik führt und zum anderen die Unvoreingenommenheit des Ergebnisses gefährdet.

Experten bezeichnen die Polizei als hermetische Organisation, in der sich die Kollegen nur sehr selten gegenseitig anzeigen und Gewalt als Lösung zum Teil in der Arbeitsorganisation und            -überzeugung verankert ist. Wird ein Polizist angezeigt, gilt er sofort als schuldig und wird für Beförderungen und Fortbildungen gesperrt. Das erhöht den Druck und führt laut Feltes dazu, dass vieles verschleiert wird. Vor den Gerichten steht oft die Aussage eines Opfers gegen die mehrerer Polizeibeamter, weil Polizisten inzwischen meist im Team arbeiten – und diese Teams besonders gut zusammenhalten. 90 Prozent aller Verfahren wegen Polizeigewalt werden in Deutschland eingestellt, zeigen Statistiken von einigen Kriminologen.

Relevanz:

Amnesty International schätzt die Zahl der Polizeiübergriffe auf bis zu 4.500 pro Jahr. Selbst wenn die Zahl zu hoch gegriffen ist, spricht vieles für die Relevanz des Themas. Dadurch, dass die Übergriffe statistisch nicht erfasst werden, können sie gezielt vor der Öffentlichkeit verheimlicht werden. Opfer von Polizeigewalt haben laut diversen Expertenaussagen nur geringe Chancen auf Rehabilitierung. Oft werden sie selbst verurteilt statt der Polizisten, sind vorbestraft und verlieren ihre Lebensgrundlage. Dass Gewalttäter ungestraft bleiben und die Opfer verurteilt werden, liegt an der Kultur des Verschweigens, die laut Kriminologen immer wieder sowohl bei der Polizei als auch bei der Staatsanwaltschaft zu finden ist. Dort will niemand den „Kollegen“ zu sehr auf die Finger schauen, Verbrechen bleiben ungestraft.

Die Polizei hat eine besondere Stellung im Rechtsstaat. Werden Verbrechen unter ihren Beamten nicht aufgeklärt, fördert dies das Misstrauen der Bürger gegenüber dem Rechtssystem. Gewalt wird durch die fehlende öffentliche Kontrolle innerhalb der Polizeiorganisationen nicht oder wenig thematisiert. Eine gewaltfreie Polizeiarbeit wird kaum zu verhindern sein. Obliegt die Kontrolle über unangemessene Gewalt jedoch derselben Behörde, könnten Gewaltakte durch die Polizei immer alltäglicher und selbstverständlicher werden.

Vernachlässigung:

Die Thematik wird beleuchtet, wenn ein spektakulärer Fall von offensichtlicher Polizeigewalt auftritt – wie im Juli 2008 in Hagen. Dort starb ein Mann auf der Polizeiwache – unter der Obhut von Polizisten. Die Geschichte wurde in diversen Medien berichtet, nachdem eine Autorin der Frankfurter Rundschau den Hintergrund zum Tod des Mannes recherchiert hatte.

Die Journalistin schildert die Recherche als sehr schwierig, da ihr die Polizei nach den ersten kritischen Berichten kaum Auskünfte gab und sie ihrer Meinung nach gezielt in die Irre führte. Es bestehe das grundsätzliche Problem, dass keine unabhängige Ermittlungsstelle existiert, an die sie sich hätte wenden können, und dass „auch bei der für die Ermittlung zuständigen Behörde Gewalttäter arbeiten“.

Auch nach den Schlägen gegen einen Demonstranten im September 2009 in Berlin wurde das Thema der Polizeiübergriffe medial diskutiert. Ohne solche Anlässe fehlt eine Berichterstattung jedoch fast völlig. Ein Anklang des Themas ist lediglich in einigen Berichten zur Sitzung des UN-Menschenrechtsrats in Genf zu finden. Einige Medien berichteten hier, dass Deutschland für seine – angeblich oftmals auch rassistisch motivierten – Polizeiübergriffe kritisiert wurde. Auf den Grund gegangen ist diesen Vorwürfen jedoch niemand – obwohl sie sich spektakulär anhören.

Zudem sind vor allem Lokalredaktionen vom guten Willen der Polizisten abhängig, da sie auf deren Informationen angewiesen sind. Dies bestätigt nicht nur Journalistin Annika Joeres, sondern auch Kriminologen und AI-Mitglieder. Dadurch werden Fälle nur selten investigativ recherchiert. ______________________________________________________________________________

Quellen:

Annika Joeres: „Todesursache ungeklärt“, Frankfurter Rundschau vom 10.7.2008:

In dem Text geht es um die Versäumnisse von Staatsanwaltschaft und Polizei bei der Aufarbeitung des Todes eines Mannes auf der Polizeiwache Hagen.

Plutonia Plarre: „Polizeichef spricht von Vorverurteilung“, tageszeitung vom 22.9.2009, Der Berliner Polizeichef hält die allgemeine Empörung über die Gewalt auf der Demo „Freiheit statt Angst“ für eine Vorverurteilung seiner Mitarbeiter.

Falk Menzner, Sprecher der Sektionsgruppe Polizei von Amnesty International, Gespräch am 8.5.2009

Prof. Dr. Thomas Feltes, Kriminologe an der Ruhr-Universität-Bochum, Gespräch am 20.5.2009

Prof. Dr. Rafael Behr, Kriminologe der Polizeihochschule Hamburg, Gespräch am 20.5.2009

Annika Joeres, Journalistin, E-Mail-Wechsel am 11.8.2009

Kommentare:

Annika Joeres, Journalistin:

„Das Thema Polizeigewalt ist sicherlich vernachlässigt. Ganz einfach auch deswegen, weil die Opfer nur wenige Möglichkeiten haben, sich zu wehren und diese Vorkommnisse öffentlich zu machen. Schließlich gibt es zwischen ‚normalen’ Bürgern und den Polizisten ein solches Machtgefälle, dass im Zweifel mehr den Beamten geglaubt wird als dem möglicherweise als ‚kriminell’ abgestempelten Opfer. Meiner Meinung nach wurden hier Fakten absichtlich vertuscht.“

Thomas Feltes, Kriminologe:

„Der Druck auf die Polizisten ist extrem groß und deswegen wird viel verschleiert. Wenn es eine Anzeige gibt, sollte der Beamte zunächst als unschuldig gelten. Das ist aber bisher nicht so: Sobald es eine Anzeige gibt, kann der Polizist für alle Fortbildungen und Beförderungen gesperrt werden.“

Falk Menzner, Sprecher der Sektionsgruppe Polizei von Amnesty international:

„Es ist ein Problem, dass sich die Staatsanwaltschaften zur Ermittlung der Polizei bedienen. Bei dieser engen Zusammenarbeit entstehen im Laufe der Zeit persönliche Beziehungen.“

nachrichtenaufklaerung.de

Ab sofort ist in unserem Shop auch die neue Ausgabe von Erlebnis Fussball erhältlich und enthält folgende Themen:

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• Interview Inferno Koblenz
• Supporters Worms – Status Quo
• Bericht Coloniacs – Aktion Checkpoint Stadion
• Aachen Ultras im Jahr 2010
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• zehn Jahre CFHH
• Interview mit Mirko Beyer, dem Autor von Hamburg Away
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Selbstverständlich ist das Heft Komplett in Farbe und umfasst 64 Seiten im Format A5.

Zur Entstehung einer neuen Generation von Fußballfans – Mit bunten, spektakulären Choreographien, überdimensionalen Fahnen und Spruchbändern, lautstarken Gesängen und Anfeuerungsrufen, angeführt von einem mit Megaphon ausgestatteten Vorsänger, sind die Ultras ein echter Blickfang und heute in fast jeder Fankurve deutscher Fußballstadien zu finden. Mit den Ultras entstand aber nicht nur eine neue Generation von Fußballfans, sondern auch eine neue Jugendkultur.

In der öffentlichen Wahrnehmung werden Ultras fast immer mit den gewaltbereiten Hooligans gleichgesetzt. Eine solche Pauschalisierung wird der Vielschichtigkeit der Ultras jedoch nicht gerecht. Marcus Sommerey analysiert in seiner vorliegenden Studie die Ultraszene, ihre Zusammensetzung und ihre Attraktivität für die Jugendlichen. Dabei geht er der Frage nach, welche Gefahren derzeit von der Ultrabewegung ausgehen. Der Autor zeichnet ein detailreiches Bild der Ultraszene und gewährt dem Leser so aufschlussreiche Einblicke in die Strukturen einer neuen Jugendkultur.

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Mit der ersten Niedersächsischen Zukunftswerkstatt zwischen Fußballfans und Polizei in Hannover hat das Innenministerium einen neuen Weg der Kommunikation zwischen Fußballfans und der Polizei eingeschlagen.

In der dreitägigen Veranstaltung am 2. Januarwochenende 2010 in der Akademie des Sports diskutierten Fans, Fanbeauftragte, Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter von Fanprojekten mit Polizeibeamtinnen und -beamten über ihre Erfahrungen mit dem jeweiligen Gegenüber auch und gerade in Konfliktsituationen.

“Mit dieser besonderen Form der Kommunikation gehen wir einen Schritt in die richtige Richtung” so Innen- und Sportminister Schünemann im Resümee der Veranstaltung. “Wir wollen nichts unversucht lassen, die Gewalt aus dem Fußballsport zu verbannen. Da ist das miteinander Reden das entscheidende Fundament. Deshalb haben wir uns sehr gezielt auf dieses Experiment eingelassen, offensichtlich mit Erfolg.”

Gerade auch vor dem Hintergrund der jüngsten Konfrontationen zwischen Fangruppen und der Polizei im Hauptbahnhof Hannover soll die Veran-staltung mit dem Titel “Niedersächsische Zukunftswerkstatt Fußballfans und Polizei – Abbau der Feindbilder” dazu beitragen, das Verhältnis zwischen Fans und Polizei zu normalisieren und gegenseitiges Verständnis zu fördern.

In den Workshops wurde deutlich, dass die jeweilige Wahrnehmung sowohl auf Seiten der Fußballfans als auch der Polizeibeamten viel ähnlicher ist, als zunächst angenommen.

Dieses zeigte sich insbesondere in den Diskussionen über das Verhalten bzw. Auftreten der Akteure aus Sicht des Gegenübers. Auch in der Entwicklung problemorientierter Forderungen zur Änderung bestimmter Verhaltensweisen lagen beide Seiten nicht weit auseinander.

“Mit dieser Veranstaltung wurde die von allen Beteiligten beklagte Sprachlosigkeit zwischen den Gruppen erstmals aufgebrochen”, so der wissenschaftliche Moderator der Werkstatt, Professor Dr. Gunter Pilz von der Universität Hannover. “Es gilt nun die positiven Erfahrungen der Teilnehmerinnen und Teilnehmer, in die Polizei und die Fan-Szenen vor Ort hineinzutragen, Verantwortung in den Kurven und Polizeiinspektionen zu übernehmen, Aufklärungsarbeit zu leisten, um so immer mehr Personen für die Sache zu gewinnen.

Die wichtigste Erkenntnis aus der Veranstaltung ist, laut Minister Schünemann: “Eine sachliche Kommunikation zwischen Fußballfans und Polizei ist möglich!” Dazu gab es noch weitere Anregungen aus dem Teilnehmerkreis, so das Einführen von regelmäßigen “Runden Tischen” auf örtlicher Ebene mit dem Ziel der Verbesserung des Verhältnisses zwischen Fußballverein – Polizei – Fan und von schriftlichen “Fan-Infos” vor Spielen durch die Polizei analog zum Konfliktmanagement der Polizei Hannover.

Für die Bereiche Polizei und Niedersächsischer Fußballverband wird der Niedersächsische Ausschuss Sport und Sicherheit die Ergebnisse der Zukunftswerkstatt aufgreifen und erforderliche Maßnahmen einleiten.

Am 27. Januar 2010 erscheint die neueste Ausgabe von Blickfang Ultrà. Auf werbefreien 88 prallgefüllten, farbigen Seiten gibt es auch diesmal eine Vielzahl an interessanten Themen:

• ausführliches & tiefgründiges Interview Ultras Gelsenkirchen (23 Seiten!)
• Blick in die Kurve: VfB Lübeck
• Hinrunde aus Sicht der ULTRAS DYNAMO mit kurzen Spielberichten und abschließendem Fazit
• Meinungsmache: Freiheit
• Matchreports: Zwickau vs. Aue, Darmstadt vs. Hessen Kassel, Hamburger SV vs. Werder Bremen (alle aus beiden Perspektiven), dazu noch ein Text von Marseille vs. PSG bzw. kurze Zusammenfassung der Ereignisse des abgesagten Spiels aus Sicht eines MTP-Mitgliedes
• ein Text zur allgemeine Lage der serbischen Szene, die ja derzeit von “höheren Mächten” stark bedrängt wird
• neue Rubrik: Zaunfahnenvorstellung. Wir blicken auf die Südkurve Jena und ihre Zaunfahnen, exklusive verschiedener Erklärungstexte
• News und Infos aus der gesamten Welt mittels diverser Kurztexte
• Diskussion: Female ultrá contra Sexismus – Diskriminierung hat viele Gesichter
• Medienecke (Vega, 66/67, Football against the enemy usw)
• Ultrasgruppen & ihre Fanzines
• diverse Fotoseiten
• Spruchbandfotoseiten zum BGH-Urteil
• Leserbriefe usw.

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Uns wurde per E-Mail eine sehr interessante Mittelung bezüglich der Fanarbeit des FC Bayern München zugesandt. Gleich mehrere Ultraszenen wandten sich in der Nachricht direkt an Karl-Heinz Rummenigge und fragten nach der Ernsthaftig seiner jüngsten getätigten Aussagen bezüglich des fanfreundlichen Aufenthalts in der bajuwarischen Hauptstadt.

Lieber Karl-Heinz Rummenigge,
mit Erstaunen, wenn nicht gar Fassungslosigkeit, haben wir die Hausmitteilung des FC Bayern München zum Thema Respekt und Toleranz zur Kenntnis genommen und uns die diversen Presseberichte dazu durchgelesen sowie den Bericht von TV München angesehen.

Tenor des Ganzen: Der FC Bayern München tritt für Respekt und Toleranz gegenüber dem Gegner und seinen Fans ein. Deshalb dürfen die Gegner ab sofort ihre Schwenkfahnen auf dem Rasen der Versicherungsunternehmen-Arena wedeln. Außerdem wird es weitere, nicht näher beschriebene Aktionen geben, die mit den Fanclubverantwortlichen abgestimmt sind. Das alles bezeichneten Sie, Karl-Heinz Rummenigge, als Fanprojekt.

Verehrter Karl-Heinz Rummenigge,
wir möchten nicht dreist erscheinen, wenn wir Sie fragen, ob das jetzt Ihr Ernst war. Denn München – egal ob ein Spiel beim FCB oder dem TSV 1860 – gilt für Fußballfans seit jeher als eine Auswärtsfahrt, die bestimmt ist von Polizei- und Ordnerschikane, Choreographieverboten und Restriktionen jedweder Art. Und Sie wollen die Welt allen Ernstes glauben machen, dass Ihre Fahnenidee, die Sie beinahe anmaßend als Fanprojekt bezeichnen, ein Zeichen von Respekt und Toleranz ist? Wir können nicht fassen, wie Sie dies behaupten können. Das liegt übrigens nicht daran, dass für populistische Äußerungen in der Vergangenheit Uli Hoeneß verantwortlich zeichnete, sondern ganz einfach daran, dass Sie offenbaren, keinerlei Ahnung zu haben, was Fans eigentlich wollen.

Auswärtige Fans wollen nicht pauschal von der Münchner Polizei und dem dazugehörigen USK wie Schwerverbrecher behandelt werden. Sie wollen ihre Fahnen in uneingeschränkter Größe IN ihrem Block schwenken und nicht auf dem Spielfeld. Sie wollen Choreographien mit Materialien ihrer Wahl durchführen, ihr Bier und ihre Stadionwurst mit Bargeld kaufen und diese IM Block anstatt davor verzehren, um auch etwas vom Spiel mit zu bekommen. Sie wollen ein Megaphon zur Koordination ihrer Unterstützung erlaubt bekommen anstatt sich von der Münchner Polizei anhören zu müssen, dass der Einsatz eines Megaphons sicherheitsgefährdend sei.

Anders ausgedrückt: auswärtige Fans möchten die Mindeststandards, die in fast allen Bundesligastadien herrschen, auch in München, dem selbst ernannten Vorreiter in Sachen Respekt und Toleranz, vorfinden.

Respekt und Toleranz sollten Sie vielleicht auch Ihren eigenen Fans entgegenbringen. In München werden die eigenen Fangruppen pauschal für Taten Einzelner abgestraft, Stadionverbote für Banalitäten verhängt und auch schon mal auf Mitgliederversammlungen die Fans vom eigenen Manager als Idioten hingestellt. Und Sie, Karl-Heinz-Rummenigge, wollen der Öffentlichkeit etwas von Respekt und Toleranz erzählen? Wenn Sie und Ihre Kollegen Respekt vor Ihren eigenen Fans hätten, dann würden Sie ihnen nicht zumuten, dass Anhänger des Gegners „ihren“ heiligen Rasen betreten!

Mit sportlichem Gruß, nehmen Sie es uns nicht übel,

Aachen Ultras
Chosen Few Hamburg 1999
Ultras Hannover
Dachverband der aktiven Fanclubs des 1.FC Köln
Supporters Crew Freiburg e.V.
Wilde Jungs Freiburg
Weekend Brothers Wolfsburg
THE UNITY – Supporters Dortmund e.V.
Harlekins Berlin ‘98
Horda Azzuro Ultras Jena
Horidos 1000 Fürth
Violet Crew Osnabrück
Generation Luzifer 1998 Kaiserslautern
Pfalz Inferno Kaiserslautern
Frenetic Youth Kaiserslautern
Ultraszene Mainz 01
Ultrá 1894 Karlsruhe
Fialova Sbor Aue
Cattiva Brunsviga

P.S.: Fanprojekte sind im Übrigen öffentliche Einrichtungen, die von Sozialpädagogen betreut werden und sich präventiv mit jungen Fans beschäftigen. Sie sind weit entfernt von unausgegorenen Ideen hoher Herren, die sich dafür auch noch in der Öffentlichkeit feiern lassen wollen. Ein solches sozialpädagogisches Fanprojekt arbeitet auch seit Jahren erfolgreich in München. Das aber wirklich nur am Rande und postscriptum.

Bild: Red Munichs